Archiv für September 2009

Ein Neonazi steigt aus: “Ich will, dass es allen Menschen gut geht”

Wenn die NPD schreibe “Kriminelle Ausländer raus!”, dann sei die eigentliche Forderung, jeder ohne “arisches” Blut solle raus. Aussteiger Frank Försterling weiß, wie NPD-Kader und andere Neonazis reden, wenn sie unter sich sind. Der 23-Jährige ist nach mehr als fünf Jahren aus der Szene ausgestiegen. Nun wolle er gegen Neonazis angehen, da diese “menschenfeindlich” seien, so Försterling. Dafür wagt er jetzt den Schritt an die Öffentlichkeit.

Von Patrick Gensing (mehr…)

¡NI OLVIDO NI PERDÓN! – Kein Vergessen, Kein Vergeben -

Fast zwei Jahre nach dem Mord an Carlos Palomino fand am 14. bis 22. September 2009 am Madrider Landgericht der Prozess gegen seinen Mörder statt. Im Folgenden möchten wir diesen dokumentieren.

Am 11. November 2007 wurde der 16-jährige Antifaschist Carlos Palomino von dem Berufssoldaten Josué Estebanez de la Hija in Madrid erstochen. (mehr…)

Das Volk hat gewählt

Nachdem gestern der neue Bundestag gewählt wurde, können sich die Menschen für die nächsten vier Jahre entspannt zurücklehnen und die Politik vergessen. Den Rest erledigen jetzt die gewählten VolksvertreterInnen und die wollen sich ja ohnehin nicht reinreden lassen, wie Sachzwangpolitik und Krisenverwaltung zu betreiben sind. Etwas anderes als letzteres war ohnehin von keiner Regierung, egal, wie zusammengesetzt, zu erwarten. Dementsprechend wollen wir uns auch gar nicht am schwarz-gelben Wahlsieg aufhalten. Sozialabbau, großmachtorientierte deutsche Außenpolitik und Ausbau der staatlichen Überwachung wären auch unter anderen Regierungsoptionen zu erwarten gewesen.

Bevor wir uns den Wahlergebnissen der Nazis widmen, wäre noch zu erwähnen, dass in diesem Jahr nur 70,8% der Wahlberechtigten zur Wahl gingen. Das ist sehr erfreulich, immerhin wussten also 29,2% besseres mit ihrem Sonntag anzufangen, als Herrschaft zu legitimieren. 1,5% der Stimmen sind ungültig. Das sind knapp 640000 Stimmen. Alles Zufall, oder aktiver Wahlboykott?

Wie dem auch sei. Die NPD verschlechterte sich bundesweit um 0,1 Prozentpunkte auf 1,5%. (mehr…)

Wer hat uns verraten?

Natürlich lassen wir es uns nicht nehmen, auch zur Bundestagswahl eine Wahlempfehlung abzugeben. ;) Nochmal zur Erinnerung für alle, die im Dschungel der Wahlversprechen von Rot-Grün + Rot den Überblick verloren haben dieses schöne Lied von Marc Uwe Kling:

Auch die Grünen haben mit großem Engagement gezeigt, wie man es in 30 Jahren Parteigeschichte schaffen kann, nichts zu verändern außer dem eigenen Standpunkt. Und DIE LINKE ist ja sowieso schon dabei. Man braucht nicht mal nach Berlin schauen, wo Rot-Rot eine Politik betreibt, die Schwarz-Gelb nicht ‚besser‘ machen könnte, nein, nicht mal den rassistischen Spitzenkandidaten Lafontaine braucht man sich zu Gemüte zu führen, der Blick in die eigene Stadt reicht vollkommen aus.

Unsere Wahl steht fest: Soziale Revolution, sonst nix.

P.S.: Schaut mal hier:

„Wir haben keine Wahl“ – Bundesweiter Anti-Wahl-Kampagne
„Haben wir eine Wahl“ – Anti-Wahl-Kampagne aus dem Südwesten
„Unsere Wahl: Soziale Revolution“ – Demo in Mannheim

Demo gegen NPD-Einzug in den Stadtrat

Fascho im Stadtrat? WIR haben was dagegen.

Wenn am 6. November in Bochum der neue Stadtrat vereidigt wird, wird neben den gewohnten Parteien auch die rechtsextreme NPD mit einem Sitz vertreten sein. Der frisch gebackene stolze Nazi-Stadtrat, Claus Cremer, ist Vorsitzender der NPD in NRW und für seine rassistischen Hetztiraden und Handlungen bereits einschlägig bekannt.

So stand er bereits etliche male vor Gericht u.a. wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und versuchter Gefangenenbefreiung, um nur einige zu nennen. Cremer ist bekennender Antisemit, 2004 organisierte er eine Demonstration in Bochum gegen den ersten Neubau einer Synagoge nach 1945. Wegen einer rassistischen und judenfeindlichen Rede, die er dort hielt, wurde er vom Landgericht Bochum wegen Volksverhetzung verurteilt. In den letzten fünf Jahre verbrachte er viel Zeit damit bei der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, in der er saß, lächerliche Anträge zu stellen. Natürlich nicht ohne darüber auf der Bochumer NPD-Homepage, in seinem recht eigentümlich Sprachstil, zu schwadronieren. (mehr…)

Situation im Baskenland

Wir dokumentieren im folgenden eine kritische Analyse eines Artikels der Süddeutschen Zeitung über die Situation im Baskenland von Uschi Grandel. In diesem Zusammenhang möchten wir auch nochmal auf die Azzoncao-Veranstaltung mit Ralf Streck über die dortige Situation am nächsten Freitag um 19 Uhr 30 im Bahnhof Langendreer hinweisen.

Analyse der Berichterstattung über ETA und den spanisch-baskischen Konflikt am Beispiel einer Reportage der Süddeutschen Zeitung zum 50. Jahrestag der Gründung der baskischen Untergrundorganisation ETA. Oft scheint die Dämonisierung von ETA das Hauptziel dieses Typs von Berichten zu sein, die viele Facetten der baskischen Realität ausblenden oder, wie in der vorliegenden Reportage, falsch darstellen. Sie erschweren damit ein Verständnis des Konflikts und möglicher Lösungen. (mehr…)

Umsonstfest in Bochum

Nächsten Sonntag, am 20.9.2009 wird in Bochum-Hamme auf dem Bürgerplatz das Umsonstfest stattfinden. Los geht es ab 12 Uhr. Die Idee dahinter ist die selbe wie beim KostNixLaden: alles, was auf dem Fest angeboten wird, ist umsonst. Organisiert wird das Fest von der Initiative „bochumsonst“, nähere Infos findet ihr auf deren Website: bochumsonst.noblogs.org.