Demo gegen NPD-Einzug in den Stadtrat

Fascho im Stadtrat? WIR haben was dagegen.

Wenn am 6. November in Bochum der neue Stadtrat vereidigt wird, wird neben den gewohnten Parteien auch die rechtsextreme NPD mit einem Sitz vertreten sein. Der frisch gebackene stolze Nazi-Stadtrat, Claus Cremer, ist Vorsitzender der NPD in NRW und für seine rassistischen Hetztiraden und Handlungen bereits einschlägig bekannt.

So stand er bereits etliche male vor Gericht u.a. wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und versuchter Gefangenenbefreiung, um nur einige zu nennen. Cremer ist bekennender Antisemit, 2004 organisierte er eine Demonstration in Bochum gegen den ersten Neubau einer Synagoge nach 1945. Wegen einer rassistischen und judenfeindlichen Rede, die er dort hielt, wurde er vom Landgericht Bochum wegen Volksverhetzung verurteilt. In den letzten fünf Jahre verbrachte er viel Zeit damit bei der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, in der er saß, lächerliche Anträge zu stellen. Natürlich nicht ohne darüber auf der Bochumer NPD-Homepage, in seinem recht eigentümlich Sprachstil, zu schwadronieren. Den anderen Mitgliedern fiel er auch durch seine häufige Abwesenheit auf. In diesen Jahr wurde er dort nicht wiedergewählt. Dass er nun im Stadtrat sitzt, verdankt er weniger einer hohen Stimmzahl seiner Partei, als den vielen Überhangmandaten anderer Parteien, die seinen Einzug ermöglichten.

Die NPD trat während der Kommunalwahl mit „Infoständen“ im Bochumer Stadtgebiet auf. Das Mini-Grüppchen welches dort, mehr schlecht als rechts, tapfer versuchte „Propaganda ans Volk zu bringen“ bestand aus Claus Cremer und einer teilweise wechselnden Gruppe seiner Nazi-Zöglinge. Diese wiederum setzten sich zusammen aus dem arbeitslosen „Student“ und Direktkandidaten Markus Schumacher, seinem 17-jährigen Gefährten Andre Zimmer und ein bis zwei weiteren augenscheinlich Stroh-dummen Volldepp-Nazis. Sobald ein NPD-Stand in der Innenstadt aufgebaut war, wurde diesem ein vielfältiger Widerstand aktiver AntifaschistInnen und BürgerInnen entgegengesetzt. Auch der sonstige Wahlkampf der NPD wurde behindert und sabotiert, so wurden fast alle ihre Plakate von BochumerInnen, die diese braunen Hetz-Pappen in ihrer Nachbarschaft nicht dulden wollten, entfernt oder entsprechend „verschönert“.

Denn bei all dem darf man nicht vergessen für was die NPD steht. Nämlich für die Verfolgung und Entrechtung all derer die nicht in ihr Weltbild passen, dazu zählen MigrantInnen, JüdInnen, Schwule, Lesben, Obdachlose oder auch AntifaschistInnen wie wir. Die NPD steht für rechte Gewalt und No-go-Areas für Menschen anderer Hautfarben. Die NPD steht für den Faschismus. All dies hat sie bereits mehr als oft genug kundgetan, und tut es auch jetzt noch, mit ihrer staatlich finanzierten Hetzpropaganda und honorierten Sitzen in den Parlamenten. Wie nun auch in Bochum.

Wir werden dass nicht einfach hinnehmen! Deswegen werden wir am 6. November, zum Zeitpunkt der Stadtratsvereidigung, demonstrieren. Wir werden auch weiterhin nicht nachlassen Nazis, wo immer sie auch auftreten mögen, unseren Widerstand entgegen zu setzen.

Lasst uns am 6. November Claus Cremer und seiner Partei mit einem klaren und deutlichen „FUCK YOU!“ klarmachen was wir von ihnen halten!

Für ein Leben ohne Rassismus und Intoleranz, für die befreite Gesellschaft!

Zeit: 6. November, 14 Uhr
Ort: Bochum Hauptbahnhof