Archiv für November 2010

Weiteres Urteil bei Blockade-Prozessen

Am 23. November 2010 fand der zweite Verhandlungstag in einem der
13 Prozesse gegen Bochumer AntifaschistInnen statt. Die Prozesse sind
Konsequenz einer Sitzblockade gegen die rechtsradikale Partei „Pro NRW“,
die am 26. März 2010 eine Hetzkundgebung vor der Bochumer Moschee in der
Dibergstraße geplant hatte. Ca. 50 AktivistInnen setzten sich den Nazis
in den Weg und verzögerten damit den Beginn der Kundgebung um 40
Minuten. Als die Busse von „Pro NRW“ zwecks Umleitung vor der Blockade
wendeten versuchten die AntifaschistInnen auf die Straße zu gelangen.
Bei dem – gewaltlosen – Versuch eine Polizeikette zu durchdringen wurden
die BlockiererInnen mit massiver Gewalt angegangen, zum Teil heftig
verprügelt. (mehr…)

Montag: Thilo in Duisburg? In Duisburg dagegen!

Kundgebung am
29.11.2010,
ab 18 Uhr,
Düsseldorfer Straße
Ecke Friedrich Wilhelmstraße

Der Duisburger Aufruf: DuisburgerIm Rahmen einer Ausstellung im Wilhelm Lembruck Museum, soll der Rassist, Sozialdemokrat und ehemaliges Vorstandsmitglied der deutschen Zentralbank Thilo Sarrazin, aus seinem Buch vorlesen. Dies ist für uns dringender Anlass, um zu einer Kundgebung aufzurufen und gegen Rassismus und antimuslimische Hetze zu protestieren. [via Zusammen Kämpfen]

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NPD gibt ihrem Antisemitismus die volle Blöße

Nachdem am vorletzten Wochenende zum Anlass des „Volkstrauertags“ die Nazis der Bochumer NPD wider Erwarten nicht, wie im letzten Jahr, am gehegten und gepflegten Kriegerdenkmal in Langendreer stramm standen, ist es am vergangenen Wochenende zu einer Art „Vergeltungsschlag“ gekommen, der in Bochum in den letzten Jahren seinesgleichen sucht. (mehr…)

BO: Mehrere Soldatendenkmäler umgestaltet

Auf Indymedia Linksunten wird von Frau Holle berichtet, dass es in den vergangen Wochen zu „Umgestaltungen“ einiger Kriegsdenkmäler in Bochum gekommen ist. Unteranderem hat die Soldatenstatue in Langendreer ihren Kopf verloren. Wir dokumentieren hiermit den Artikel:

Während der letzten Woche wurden in Bochum mehrere Soldatendenkmäler verschönert. Dabei wurden mindestens fünf von insgesamt 35 Kriegsdenkmälern in ganz Bochum auf Trab gebracht: vier Denkmäler (der Löwe an der Königsallee im gehobenen Stadtteil Ehrenfeld, das Denkmal an der Markstraße und das an der Wasserstraße und in Wattenscheid) wurden farblich umgestaltet und das Soldatendenkmal in Bochum-Langendreer wurde entköpft. Letztes Jahr noch mit einer roten Farbspur am Kopf, ist es dieses Jahr den Schädel gleich losgeworden. Womöglich hatten es manche Einwohner_Innen einfach satt, tagtäglich den Spruch „Einst kommt der Tag, da alle Welt Euren Ruhm verkünden wird!“, angelehnt an den deutschen Kriegszug zwischen 1914-1918, vor der Haustür zu haben. (mehr…)

Freispruch für den Neonazi Wulff – ein Kommentar

Nun ist es endlich soweit: nachdem der NPD-Bundesvorsteher Thomas „Steiner“ Wulff am letzten Montag in einem Prozess in mehreren Akten freigesprochen wurde, können die Roben zurück in die Garderobe, die Schreibmaschine der Protokolantin zurück in die Requisite und alle SchaustellerInnen beruhigt auf ihre Dernière mit Sektgläsern anstoßen. Im Folgenden ein Kommentar von uns:

Dass die Staantsanwaltschaft mit der vorgeführten Anklage wenig Erfolg haben würde, war von Anfang an klar abzusehen. Die schwammig formulierten Floskeln wurden bereits im Herbst letzten Jahres von Richtern der 6. Strafkammer nicht zugelassen und ein Prozess somit verhindert, weil keine Aussicht auf eine Verurteilung vorhanden war. Damals schon wurden Wulffs Äußerungen als „geschmacklos“, aber als strafrechtlich irrelevant eingestuft. (mehr…)

Tres anos sin ti!


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SZ: Kritiker im Koma

Quelle
Nach dem schweren Überfall auf den kritischen Journalisten Oleg Kaschin fordert Präsident Dmirij Medwedjew eine harte Bestrafung der Täter. Doch zu Kaschins Themen zählt ausgerechnet die Jugendorganisation der Kreml-Partei.

Der Überfall auf den russischen Journalisten Oleg Kaschin hat im In- und Ausland Entsetzen ausgelöst. Der russische Präsident Medwedjew erklärte im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter, die Verbrecher müssten „gefunden und bestraft“ werden. Medwedjew befahl Generalstaatsanwalt Juri Tschaika und Innenminister Raschid Nurgalijew am Samstag, den Fall mit höchster Priorität zu untersuchen. Tschaika leitete ein Ermittlungsverfahren wegen versuchten Mordes ein. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach von einem „traurigen Tag für Europa“. (mehr…)