Archiv für Februar 2011

Anklage gegen Bochumer NPD-Jugendfunktionär erhoben

Wie durch einen Bericht einer regionalen Zeitung bekannt wurde, hat die Bochumer Staatsanwaltschaft bei der 3. Jugendstrafkammer Anklage gegen den NPD-Jugendfunktionär Andre Zimmer erhoben.

Begründet wird die Anklage mit Ermittlungen gegen den stadtbekannten Vollzeit-Nazi, in denen er mit einer ganzen „Kampagne“ von antifaschistisch inszenierten Brand- und Sprengstoffanschlägen in Verbindung gebracht wird. Uns wundert, dass an keiner Stelle – weder in diesem, noch einem zweiten gestern veröffentlichten Artikel – der Name dieses neonazistischen Pyromanen genannt wird. Immerhin ist er als NPD-Kandidat eine Person des öffentlichen Lebens. Ebenfalls wird an keiner Stelle deutlich, dass die AJB in der Vergangenheit schon auf die Hausdurchsuchungen wegen Zimmers Brandanschlags auf seine alte Schule am 3. Oktober 2010 und Andre Zimmers Verbindungen zu, aus antifaschistischer Sicht merkwürdigen „Anti-Nazi-Aktionen“ hingewiesen hatte. (siehe hier in puncto „Anti-Antifa (Jugend) Bochum?“)

Abzuwarten bleibt, ob die Bochumer Staatsanwaltschaft genauso grobschlächtig mit dieser ganzen Reihe von rechten Straftaten auseinandersetzt, wie es schon in der Vergangenheit häufiger der Fall war. Davon hängt nämlich ab, ob die Jugendkammer die Anklage zulässt. Ein negatives Ergebnis in dieser Phase des Verfahrens käme einer Katastrophe gleich, welche letztlich die Staatsanwaltschaft zu verantworten hätte.

Ende des Bochumer „Harry“-Prozess

Am 7.2. endete nach zwei Verhandlungstagen der Prozess gegen einen Bochumer Antifaschisten, der beim Protest gegen einen NPD-Stand zwecks Personalienkontrolle vom notorisch zur Selbstüberschätzung neigenden C-Promi und Polizeioberkommissar Thomas „Harry“ Weinkauf auf die Wache verbracht und dort verprügelt wurde. Die Hauptanklagepunkte „Körperverletzung“ und „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ wurden in der Verurteilung nicht berücksichtigt, da die Aussagen des POK Weinkauf offensichtlich unglaubwürdig, also falsch, waren. Verurteilt wurde lediglich wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 160 Euro. Darüberhinaus – und das ist der andere Skandal an dem ganzen Fall – gab „Harry“s Kollege zu, beabsichtigt zu haben, nach der obligatorischen Durchsuchung auf der Wache das Handy des Angeklagten durchsuchen zu wollen. (mehr…)

Donnerstag: das übliche!

Am Donnerstag, den 17. Februar findet der nächste Treff des Antifa Cafe im Falkenheim statt! Seit dabei!

PS: der Name „Antifa Cafe“ ist voll langweilig… die Leute sollten sich mal nen netteren Namen ausdenken.

Anti-Nazi-Prozess in Dortmund

(Quelle: bo-alternativ)
Am Dienstag, 8. Februar 2011 findet um 9.30 Uhr im Amtsgericht Dortmund, Gerichtsstraße 22 (in der Nähe vom Ostentor) in der 2. Etage, Sitzungssaal 1.201 der Prozess gegen den Dortmunder Neonazi Axel Thieme statt. Der seinerzeit überfallene Bochumer Tim B. wird bei dem Prozess als Nebenkläger aussagen und würde sich über massenhafte Unterstützung aus Bochum freuen. (mehr…)